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PRESSEINFORMATION

15.02.2012

Argumentation gegen OP-Kennzeichen

Sie ritten nach Laramy und blieben besser dort

Einzig fundiertes Argument Kosten vielleicht zu wenig transparent

Opladen. Der AktionsGemeinschaft Opladen e.V. (AGO) amüsiert sich über von Ratsmitgliedern vorgebrachte Argumentationen angeblichen Separatismus` gegen die Wiedereinführung des OP-Kennzeichens als Wunschkennzeichen. Diese Argumente vermeintlichen Separatismus erschrecken letztlich wie befürchtet äußerst und erinnern eher an den „Ritt nach Laramy“ denn an fundierte Argumente. Es scheint dann doch an der Zeit, dass einige darüber nachdenken sollten, von ihren Mandaten endlich loszulassen. Denn verstanden wird scheinbar nur wenig von dem, was repräsentiert wird. Das einzig fundierte Argument der Kosten sollte akzeptiert werden, so denn es transparenter dargelegt würde.

„Hier ging es nie um Separatismus, wie einige scheinbar konfrontationsfreudige Ratsmitglieder widersinnig anführen. Es ging lediglich um eine Wunschoption, die als solche auch immer kommuniziert wurde.“

„Sollte das Argument der Kosten tatsächlich nachweislich so belegt werden können, dann ist es natürlich sinnvoll, sich dem zu beugen.“

„Die neben dem angeführten Unterstellungen von Separatismus entbehren jeglicher Grundlage und waren wohl eher dem vor-karnevalistischen Geist der Cowboy-und-Indianer-Spiele geschuldet. Anders lässt sich das nicht erklären.“

„Auch und gerade darum sollten einige Ratsmitglieder vielleicht doch mal über die Option, loszulassen, nachdenken. Auch und gerade, weil eine solche Argumentation bei diesen Persönlichkeiten und ihrer sonstigen Struktur her nicht authentisch und kompetent erscheint. Umso erschreckender, dass sie den Bürgerwillen repräsentieren sollen.“

„Die Zeit der Oberlehrer ist ein für allemal vorbei. Das sollten vielleicht einige endlich akzeptieren und respektieren.“

„Es ist in keiner Weise nachvollziehbar, warum in der Entscheidung zum OP-Kennzeichen derart abstrafend gemaßregelt wird. Sind es nicht gerade solche Verhaltensweisen, die wenig integrativ wirken? Welch Widerspruch ergibt sich, wenn man der einen Seite Desintegration unterstellt und selbst diese Kritik maßregelnd an den Tag legt?“

„Nochmals: Die rein betriebswirtschaftlliche Kalkulation hat hier zu zählen, da niemand mit dem Gedanken des Separatismus an diese Entscheidung herangehen wollte. Warum einige genau dann das Gegenteil behaupten, grenzt an die Vermutung geistiger Umnachtung. Anders ist das nicht nachvollziehbar.“

„Daher ist diese Reaktion auch nicht als Kritik an der Entscheidung zu verstehen, sondern als Bedenken gegen Kommunikationsweisen, die letztlich genau dem schaden, was erreicht werden soll: Integration und Identifikation.“

„Hier hätte einzig und alleine eine betriebswirtschaftliche Diskussion geführt werden dürfen. Und wenn diese nachweislich zum Ergebnis kommt, dass es eine defizitäre Folge hätte, dann ist die Ablehnung zu akzeptieren. Selbstverständlich ist die plausibel und transparent darzulegen.“

„Insofern scheint vielleicht die Anführung von angeblich 56.000 Euro Zusatzkosten/ -ausgaben zu hinterfragen zu sein, da es im ersten Moment recht hochgegriffen erscheint.“

„Verifiziert sich das einhergehende negative Saldo der Maßnahme, so ist die Entscheidung selbstverständlich fundiert und zu akzeptieren.“

Siegfried Kuhl

AktionsGemeinschaft Opladen e.V.

Postfach 30 01 01

51330 Leverkusen

Tel.: (0 21 71) 2 86 23

E-Mail: siegfried.kuhl@ago-info.de

Web: www.ago-info.de

Facebook: www.facebook.com/weihnachtsmarktopladen

Vorstand: Michael Kopp, Siegfried Kuhl, Dieter Miseré, Susanne Trösser

OP“ bleibt aussortiert

Von Bert-Christoph Gerhards, 14.02.12, 18:31h

Im Stadtrat hat eine große Mehrheit die Wiederzulassung der alten Opladener Autokennzeichen abgelehnt. Während die Befürworter sich eine nette Geste für die einstige Kreisstadt erhofften, war bei den Gegnern von Separatismus die Rede.

  Leverkusen - Es hätte so harmonisch werden können: „Liebe Leverkusener! Hier habt ihr die Chance, das Herz der Opladener zu erobern!“, rief Markus Pott (Wählergruppe Opladen plus) in der Ratssitzung aus. Doch als Eroberer schienen sich die Ratsmitglieder 37 Jahre nach der kommunalen Neuordnung längst zu fühlen, und nach herzlichen Gesten war auch nur einer Minderheit zumute. Deshalb bleibt es, wie es ist: Das „OP“-Kennzeichen wird nicht erneut für in Leverkusen zugelassene Autos eingeführt. Ein entsprechender Antrag von „Opladen plus“ fand nur 21 Befürworter, 38 Ratsmitglieder lehnten die „OP“-Renaissance ab.

Pott hatte noch versucht, mit Beispielen anderer Städte zu überzeugen. So lasse Bochum das Autokennzeichen WAT für seinen Stadtteil Wattenscheid wieder zu, und die Bewohner von Wanne-Eickel dürften bald wieder mit WAN fahren, weil die Stadt Herne da Großmut zeige. Analog dazu könne Leverkusen doch OP wieder zulassen und den Opladenern mit dieser netten Geste eine Freude machen.

Separatismus und Nostalgie

Was so harmlos daherkam, löste im Rat einen Sturm der Entrüstung aus. Roswitha Arnold (Grüne) bezeichnete das Thema zwar als minderwichtig, sprach aber zugleich von Opladener Separatismus, den der Rat nicht fördern solle. „Opladen plus“ habe immer nur das Wohl des eigenen Stadtteils im Blick, dagegen müsse es dem Rat darum gehen, die gemeinsame Leverkusener Identität zu fördern. „Zweifel an solcher Nostalgie“ bekundete auch CDU-Fraktionschef Klaus Hupperth. Diese sei gefährlich, denn sie sei nach hinten gerichtet, während besonders Opladen angesichts der Probleme des Stadtteils den Blick nach vorn richten müsse. „Wir brauchen Aufbruchstimmung in Opladen“, so Hupperth, nicht aber eine „Abwendung von Leverkusen“, wie „Opladen plus“ sie hier bewusst betreibe, weil diese Gruppe sich ohnehin im Rat bisher ausschließlich nur für Opladen eingesetzt habe.

Noch deftiger kam es von der Bürgerliste. Ihr Opladener Vertreter Stefan Manglitz nannte den Antrag, der gut in die Karnevalszeit passe, „eine Ausgeburt von Kirchturmsdenken“. So viel Opladener Selbstbezogenheit sei „an Dreistigkeit nicht zu überbieten“. Dass die Wiedereinführung von OP-Kennzeichen auf Wunsch keine Einnahmequelle für die Stadt sei, sondern vielmehr zu Mehrkosten führen werde, ließ Oberbürgermeister Reinhard Buchhorn als Information der Verwaltung in die aufgebrachte Debatte einfließen. Die Verwaltung rechne mit 56 000 Euro einmaliger Kosten zur Einführung. Außerdem hatte die Verwaltung schon rechtliche Bedenken angemeldet. Nur eine Gebietskörperschaft (Stadt oder Kreis) könne OP als Wunschkennzeichen wieder einführen. Daher müsste sich Leverkusen mit dem Rheinisch-Bergischen Kreis einig werden, der Rechtsnachfolger des Ende 1974 aufgelösten Rhein-Wupper-Kreises sei.

Ex-Oberbürgermeister Paul Hebbel (CDU) versuchte noch, dem aufgebrachten Disput eine versöhnliche Wende zu geben. Es gehe doch nur „um ein kleines emotionales Zeichen“. Ein etwas großzügigerer Umgang mit der Sache sollte Leverkusen sich doch leisten können. „Das macht vielleicht manche Menschen fröhlicher.“

Auch Potts Erklärungen, „wir sind keine Separatisten“ und Opladen beanspruche keine ungebührliche Sonderbehandlung, nutzten nichts mehr. Mit dieser Ablehnung wirke nun Leverkusen „besonders hartherzig gegenüber uns Opladenern“, so Pott anderntags. Und: „Wir geben die Hoffnung nicht auf.“

Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen im Rat unserer Stadt!

Die Initiative zur Wiedereinführung der alten Kfz-Kennzeichen ist bereits weit fortgeschritten. Bund und Länder stehen dem Thema mittlerweile wohlwollend gegenüber, eine entsprechende Gesetzesinitiative ist kurz vor dem Abschluss.

Vorangegangen waren Städte, die heute noch selbstständig sind, ein altes, eigenes Kennzeichen im Zuge der kommunalen Neugliederung verloren haben und dieses nun auch aus Marketinggründen wieder haben wollen. Daneben hat das Ganze auch einen erheblichen emotionalen Moment. Technisch ist das Ganze heute kein Problem mehr. Zusatzkosten entstehen nicht.

Begleitet wird die Initiative von der Hochschule Heilbronn unter Federführung von Herrn Prof. Ralf Bochert),

Homepage Projekt "Kennzeichenliberalisierung": http://www.hs-heilbronn.de/1022353/Kennzeichenliberalisierung

Externe facebook-Seite "Kennzeichen": https://www.facebook.com/#!/pages/MO-KFZ-Kennzeichen-JA/206363282709302

die 2010 aufwendige Umfragen zu den alten Kennzeichen durchführte. Das Ergebnis ist in seiner Klarheit überraschend, 73 % wollen ihr altes Kennzeichen zurückhaben und erstaunlicherweise ist der Anteil der jüngeren dabei sehr hoch. Und das, obwohl die jüngere Generation die alten Kennzeichen nicht mehr richtig erlebt hat.

All die Argumente für die Wiedereinführung der alten Kennzeichen, gelten auch für Opladen, ein klein wenig Marketing für unser doch sehr unter die Räder gekommenes Opladen, Bekenntnis zur Heimat, Freude am Historischen. Doch bei uns ist mehr drin: Wenn es richtig läuft, kann uns das Thema in dieser Stadt einander näher bringen.

Konkret hätte die Stadt Leverkusen zwei Kennzeichen. Das LEV als Standardkennzeichen und für den der es will, das OP als Wunschkennzeichen. D. h. das OP ist damit ein Kennzeichen der Stadt Leverkusen.

Bis zum 16. 3. 2012 möchte das Land nun von den betroffenen Städten wissen, ob sie ein altes Kennzeichen zukünftig als Wunschkennzeichen neben dem  aktuellen führen wollen. Die Sache kommt damit auch bei uns in den Rat.

Spannend ist hier jetzt die Frage, wie geht Leverkusen mit dem auch in vielen Opladenern tief sitzenden Wunsch nach dem alten OP- Kennzeichen um.

Liebe Leverkusener, hier gibt es die Chance das Herz der Opladener für das heutige Leverkusen zu öffnen! Sehen Sie es als ein auf uns Opladener Zugehen an. Seit 1975 hat die Stadt noch nicht wirklich zueinandergefunden, wir Opladener fremdeln mehr oder weniger mit Leverkusen. Ein Ja zum alten Kennzeichen ist eine Geste, die die Stadt Leverkusen in den Augen vieler Opladener freundlicher erscheinen lässt!

Umgekehrt wäre ein Nein aus Leverkusen eine besondere Strenge dem Stadtteil gegenüber und würde einem Zueinanderfinden unnötig im Wege stehen. Geschichte wegsperren und ausblenden ist nie gut gelaufen.

Die Zustimmung zur Wiederkehr der alten Kennzeichen ist groß. Leverkusen würde sich mit einem Nein an den Rand stellen. Vergleichbare Fälle in NRW von Orten die heute nicht mehr selbstständig sind und früher über ein eigenes Kennzeichen verfügten gibt es beispielsweise in Herne (Wanne) und Bochum (Wattenscheid). Dort  lassen die Städte ihren Stadteilen den Wunsch nach dem alten Kennzeichen. Die Stadt Herne greift das Thema sogar offensiv als Marketing- Gag auf.
http://www.derwesten.de/staedte/wattenscheid/wat-rueckt-naeher-id6294388.html

Opladen hat auch das Potential zum Kultstadtteil Leverkusens zu werden, lassen wir das nutzen! Das hat Charme, bringt Schwung in die Gesamtstadt und nach Opladen!

Daher unsere herzliche Bitte: Lassen Sie den Wunsch der immer noch hellwachen Opladener Seele die Freude, fördern Sie das emotionale Zueinanderfinden und bauen Sie keine neuen Schranken.  Seien Sie unverkrampft und souverän.

Lassen Sie das Marketingpotential eines Opladener Kultes zu. So wie Hamburg Sankt Pauli und Herne Wanne-Eikel es pflegt!

   Rolf Grigoleit   Manfred Gruse      Markus Pott

Schulgebäude Hederichsfeld

Da läuft was schief

Da haben wir uns wirklich gefreut, dass die Gütergleisverlegung kommt und endlich für Bewegung in Opladen sorgt und nun das: Das alte historische Schulgebäude im Hederichsfeld ist völlig marode, ein Abriss droht.

Was mach die Stadt da nur mit Ihren Liegenschaften? Kümmert sich denn dort keiner drum, dass die Bausubstanz in Schuss gehalten wird und nicht bodenlos abgleitet?

Offensichtlich hat die Stadt nichts aus der Vergangenheit gelernt. Aloysianum, Schloss Reuschenberg, altes Wiesdorfer Rathaus, alles abgerissen, alles Orte an denen sich Heimat und Geschichte hätte festmachen können.

Vor fünf Jahren haben wir das grüne Rathaus abgerissen, da wir es nicht aus dem Sanierungsstau herausbekommen haben. Das weiße, nicht sonderlich beliebte Rathaus auf dem Goetheplatz, ist zwar etwas älter aber es steht noch. Offensichtlich sind private Investoren, selbst wenn sie zwischendurch immer mal wieder wechseln, eher in der Lage ein Gebäude durch die Jahrzehnte zu tragen als die Stadt.

Die Stadt verlangt den Eigentümern ihrer Denkmäler vieles ab damit z. B. Fachwerkhäuser erhalten bleiben. Diese Eigentümer fassen sich nun an den Kopf, wenn sie sehen, wie die Stadt selber mit Denkmälern umgeht und sie ins bodenlose abgleiten lässt.

Wie soll das weitergehen. Das Amtsgericht will keiner unter Denkmalschutz stellen, es gehöre dem Land, die Bahnhofsdachkonstruktion hat immerhin zwei Weltkriege überstanden rostet nun aber vor sich hin und alle gucken tatenlos zu. Da wird einem ganz Bange, wie steht es um das Landratsamt, die Doktorsburg, die Villa Wuppermann?

Einem Abriss der alten Landrat Lucas Schule im Hederichsfeld werden wir nicht hinnehmen.

Übrigens, das alte Lucas Gymnasium im Hederichsfeld war damals das Gymnasium für alle heute in der Stadt Leverkusen vereinten Ortsteile, es gilt, eines der wenigen gemeinsamen Geschichtsstücke zu bewahren!

Stephan Adams                                                         Markus Pott

Unterschriftenaktion zum Erhalt des Opladender Bürgerbüros in der Fussgängerzone

Schließung Bürgerbüro Opladen: Klage eingereicht!

Liebe Bürgerinnen und Bürger aus Opladen und Umgebung,

auf diesem Wege möchten wir Sie darüber informieren, dass der Verein OPLADEN PLUS e.V.  jetzt Klage beim Verwaltungsgericht Köln gegen die Stadt Leverkusen erhoben hat. Denn es kann nicht sein, dass das Bürgerbegehren gegen die Schließung des Bürgerbüros Opladen mit seinen Tausenden von Unterschriften einfach für unzulässig erklärt wurde.

Über das Verwaltungsgericht Köln hatte unser Düsseldorfer Rechtsanwalt die städtischen Akten zur Schließung des Bürgerbüros Opladen angefordert. Diese waren sehr aufschlussreich: Ein schlüssiger Nachweis von Kosteneinsparungen fehlte und damit wird auch das juristische Gezerre an unserem Kostendeckungs-Vorschlag ins Leere laufen.

Auch ist es aus Sicht unseres Rechtsanwalts nicht haltbar, dass die Schließung eines Bürgerbüros einfach zu einer Sache der inneren Organisation der Verwaltung erklärt und so einem Bürgerbegehren entzogen wird. Denn es sind sehr strenge Maßstäbe an das anzulegen, was in diesem Zusammenhang zur inneren Organisation der Verwal-tung dazugehört und was nicht. Im Verlauf des jetzt eröffneten Klageverfahrens wird sich dann ja zeigen, ob die Stadt hier überzogen hat.

Aus unserer Sicht sollte die Schließung des Bürgerbüros Opladen mehr Laufkund-schaft aus Opladen in die Wiesdorfer Rathausgalerie holen. Denn bereits kurz nach Eröffnung der Rathausgalerie wurde ja schon eine Vollzeit-Mitarbeiterin des Opladener Bürgerbüros nach Wiesdorf versetzt und trotz Nothaushalt wurden mit einem Kosten-aufwand von ca. 120.000 Euro/Jahr zusätzliche Busverbindungen nach Wiesdorf eingerichtet.

Opladen wird so weiter geschädigt und das wollen wir und die Mehrzahl der Opladener Bürger nicht tatenlos hinnehmen.

Auch sind kurze Wege zum Bürgerbüro wichtig. Deswegen bleiben wir weiter dran und klagen für ein lebendiges, lebenswertes Opladen!

Über den weiteren Fortgang werden wir berichten.

Stephan Adams                    Manfred Gruse                               Markus Pott

OPLADEN PLUS e.V., Kölner Str. 52, 51379 Opladen, Tel.: 02171-44007